Montag, 28. Juli 2014

Das Haus, das Verrückte macht - VGO vs. Eltern

Seit einigen Tagen gibt es eine neue Baustelle, bei der ich und mein Mann uns als Mitglieder im Förderverein der Wölfersheimer Schulen engagieren: das absurde Verhalten der VGO, bestimmte Schulwege als "ungefährlich" einzustufen und die Fahrtkosten nicht mehr zu bezahlen:

Dazu habe ich einen Leserbrief an die WZ geschrieben:


Kennen Sie das "Haus, das Verrückte macht" aus dem Film "Asterix erobert Rom"? Ich habe es kennengelernt. Es gibt davon sogar gleich mehrere bei uns in der Wetterau.

Am Mittwoch, dem 23.07. hatte ich das Vergnügen, einer Kreistagssitzung beizuwohnen und am Freitag, dem 25.07. einer Verbandsversammlung des ZOV.

Hintergrund ist die inzwischen wohl hinlänglich bekannte (die WZ hatte bereits mehrere Artikel zum Thema) Schülerbeförderungsproblematik in unserem Kreis. Aber warum haben wir Eltern langsam das Gefühl, verrückt zu werden?

Das liegt daran, dass wir die gegenseitigen Schuldzuweisungen und Kompetenzstreitigkeiten nicht mehr nachvollziehen können. Da schwirren (für uns) eindeutige Begriffe wie "Rechts- und Fachaufsicht" (namentlich durch den Dezernenten Helmut Betschel-Pflügel), "Auffordern der VGO" (nämlich im übrigens einstimmigen Kreistagsbeschluss vom Mittwoch) und "weisungsbefugt" (das sei dann wieder der Kreisausschuss) durch den Raum.

Alles Begriffe, die für uns als juristische Laien doch recht deutlich und unmissverständlich klingen. Da hat jemand die "Aufsicht" über die VGO, der Kreistag "fordert" die Rücknahme der Bescheide und der Kreisausschuss ist zudem "weisungsbefugt". Da meint man, die VGO "müsse" nun die unsäglichen Bescheide aufheben.

Aber nein! Merkwürdigerweise passiert rein gar nichts! Am Freitag hörten wir, dass angeblich einmal ergangene Bescheide verwaltungsrechtlich nicht ohne Weiteres auf Eis zu legen oder gar aufzuheben seien. Stattdessen gehen die Schuldzuweisungen von einer Partei zur anderen munter weiter. Und die VGO beharrt weiter darauf, dass ihre Bescheide korrekt seien.

Schade nur, dass die Kreisausschusssitzungen nicht öffentlich und zudem geheim sind. Es gibt wohl nicht mal ein Protokoll, in dem man nachschauen könnte, wer, wann, was wusste und der Sache zugestimmt hat, oder auch nicht. Zumindest sitzen im Kreisausschuss alle großen Parteien und somit müssten eigentlich alle von den unsäglichen Bescheiden gewusst und diese mit auf den Weg gebracht haben?!? Oder interpretieren wir da zu viel hinein? Den Eltern ist das eigentlich auch ganz egal, es soll nur endlich gehandelt werden. Schlimm ist nämlich, dass die politisch Verantwortlichen die Kinder als Leidtragende buchstäblich im Regen, nein, im Winter dann wohl sogar im Schnee und auf Glatteis stehen lassen.

Sollte sich unter Ihnen, liebe Leser, ein Verwaltungsjurist befinden, der sein Wissen in den Dienst der guten Sache stellen möchte, kann er sich gerne bei mir oder der Kreiselternbeiratsvorsitzenden Karen Anschütz melden und etwas Klarheit in diese milchige Angelegenheit bringen. Gerne teilen wir das dann erworbene Fachwissen mit allen betroffenen Eltern im Kreis!